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Unterstützen Sie unsere Langzeit-Kampagne!

Wir benötigen bei unserer "Kampagne gegen Schächten und Akkordschlachten" Ihre Unterstützung bei der Unterschriftensammlung und Ihre aktive Mitarbeit bei der Umsetzung des 30-Punkte-Kampagnenplanes!

Helfen Sie hier mit: www.kampagnen-buendnis.de

Unterschreiben Sie hier unseren Online-Protest gegen Schächten und Akkordschlachten: www.kampagnen-buendnis.de

Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz bittet darum:
- unterzeichnen Sie
- fordern Sie Ihre Bekannten auch dazu auf
- geben Sie diese Mitteilung in Ihren persönlichen Verteiler
- falls vorhanden, setzen Sie diese Nachricht in Ihre Homepage (mit Verlinkung)
- verbreiten Sie unsere Protest-Kampagne bei Facebook, Twitter usw...


Pressemitteilung der Partei Mensch Umwelt Tierschutz -
Landesverband NRW / 26. Januar 2012

Am heutigen 26.01.2012 wurde vor dem Landgericht Bochum die Klage eines “Gänsereiters” gegen den Landesvorsitzenden der Partei Mensch Umwelt Tierschutz NRW verhandelt. Es ging um ein Schmerzensgeld in Höhe von 3.000,-€, welches der Kläger geltend machte. Bei Kundgebungen gegen das Gänsereiten in Wattenscheid-Höntrop und Wattenscheid-Sevinghausen im Jahr 2011 wurden Bilder gezeigt, auf denen er während des Abreißen des Gänsekopfes zu erkennen war. Die Klage wurde mit einem Vergleich beendet, demnach 3 strittige Bilder nicht mehr gezeigt werden dürfen. Einen zu vergütenden Schmerz des Gänsereiters vermochte das Gericht nicht zu erkennen.

In den o.g. Ortsteilen der Stadt Bochum wird alljährlich zu Rosenmontag ein sehr grausamer Karnevalsbrauch abgehalten, eben das Gänsereiten. Eine vorher getötete Gans wird kopfüber an ein Seil aufgehängt und die sog. Gänsereiter müssen dann dem Tier den Kopf abreißen. Ein blutiges und ekelerregendes Spektakel, gegen das es seit Jahren massive Proteste gibt. Wir als Partei Mensch Umwelt Tierschutz beteiligen uns an diesen Protesten, aus diesem Grund hatte unser Landesvorsitzende Michael Siethoff im Jahr 2011 Protestkundgebungen angemeldet.

Vor Gericht ging es nun darum, ob Bilder verwendet dürfen, die den Gänsereiter beim Kopfabreißen zeigen. Von diesem Vorgang kursieren im Internet, in den Printmedien und in diversen Bildarchiven unzählige Bilder, verschiedenster Akteure. Die besagten Karnevalsvereine sind geradezu stolz auf ihr Treiben und verweisen auf eine jahrhunderte lange Tradition. Auch vom klagenden Gänsereiter gibt es Fotos zu finden, auf denen er deutlich zu erkennen ist.

Dem Vergleichsvorschlag des Gerichtes wurde von Seiten Siethoffs letztlich zugestimmt, da das Gericht erkennen ließ, dass es skurrilerweise den Kläger nicht als relative Person der Zeitgeschichte sieht. Dieser juristische Begriff besagt, dass sich solche Personen nicht auf das Recht am eigenen Bild berufen können, wenn sie sich örtlich/zeitlich begrenzt exponiert in der Öffentlichkeit zeigen. Da weitere Prozesse aber letztlich nur Kraft und Aufwand bedeuten und ein nicht unerhebliches finanzielles Risiko bergen, wurde dem Vergleich zugestimmt.

Dies bedeutet natürlich nicht, dass unsere Partei nicht weiter gegen den Karnevalsbrauch des Gänsereitens mit echten Gänsen weiterhin demonstrieren wird. Vielmehr werden wir unsere Proteste dieses Jahr massiv ausweiten. Bochum ist die letzte Stadt in NRW, in der für solche Traditionsveranstaltungen weiterhin echte Tiere “verwendet” werden. In Dortmund, Olpe, Leverkusen, Essen und weiteren Städten hatten die Behörden das Tierschutzgesetz umgesetzt. Gerade im Hinblick auf das im Grundgesetz inzwischen verankerte Staatsziel Tierschutz wollen wir uns dafür einsetzen, dass auch in Wattenscheid weiterhin Karneval gefeiert wird, nur das dafür keine Tierleichen zerfleddert werden.

Partei Mensch Umwelt Tierschutz - Tierschutzpartei LV NRW
Michael Siethoff
Landesvorsitzender
Rahmenstraße 10
58638 Iserlohn
Tel. 0151 210 49 613
E-Mail: michael-siethoff (at) tierschutzpartei.de

Web-Redaktion: 27.01.2012


Niederländische „Partij voor de Dieren" berichtet aus ihrem politischen Alltag

Vorsitzende Marianne Thieme führt öffentliches „Tagebuch“

Von der „Partij voor de Dieren" (Tierschutzpartei), die mit zwei Mandatsträgern im niederländischen Parlament vertreten ist und sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten für Verbesserungen im Tierschutz einsetzt, erreichte uns die Bitte, ihre neue internationale Homepage mit „Welt-Blog“ vorzustellen. Dieser Bitte kommen wir gerne nach…

Seit Gründung der „Partij voor de Dieren“ im Jahre 2002 gab es auch außerhalb der Niederlande ein reges Interesse an dieser Partei, das bis heute anhält. Unsere niederländische Schwesternpartei hat deshalb eine internationale Website mit einem „Welt-Blog“ (einsehbares Tagebuch) eingerichtet. Auf dieser Webseite werden viele nützliche Informationen zur Verfügung gestellt.

Marianne Thieme, die Vorsitzende der „Partij voor de Dieren“, schreibt im „Welt-Blog“ über ihre Erfahrungen im politischen Alltag. Der Blog wird nicht nur in Englisch herausgegeben, sondern auch in Französisch, Deutsch, Italienisch, Spanisch, Portugiesisch, Türkisch und Russisch, so dass Interessierte in vielen Ländern von ihren Erfahrungen und den dort zur Verfügung gestellten Informationen profitieren können. (Zur Homepage und zum „Welt-Blog“ von Marianne Thieme)

Web-Redaktion: 26.01.2012


Im Namen der Wissenschaft

Kaninchen werden im Labor gequält

Die britische Tierschutzorganisation BUAV hat in einem Versuchslabor heimlich gefilmt. Die Bilder dokumentieren die Leiden der Kaninchen. Diese Versuche verstoßen gegen internationale Tierschutzgesetze! (Hier Video ansehen)

Web-Redaktion: 24.01.2012

Quelle: Bild.de / 06.09.2011


Wir haben es satt!

Demo vor dem Bundeskanzleramt

An der Großdemonstration gegen Agrarfabriken nahmen am Samstag, den 21. Januar 2012, trotz schlechten Wetters mehr als 23 000 Menschen teil. Der Demonstrationszug bewegte sich vom Hauptbahnhof zum Bundeskanzleramt, wo unzählige Organisationen und Vereine sowie etliche Parteien ihre Informationsstände aufgebaut hatten.

Von unserer Partei waren der Bundesvorsitzende Stefan Eck, Margret Giese, Artur Kalka, Michael Bode, Michael Marx, Martin Schumann, Sabine Pankau, Danny Picken, Marita Adler, Rosemarie Worgull, Anneliese Müller und viele andere Mitglieder vor Ort vertreten.

Diese große Demonstration war ein deutliches Signal der Bürger/innen dieses Landes an die „Merkel-Regierung“, ihre Agrarpolitik, die bisher nur im Interesse der Konzerne und Gewinn-Maximierung steht, zu verändern.

Web-Redaktion: 23.01.2012

Bildmaterial: Sabine Pankau


Erst die Ukraine – jetzt Aserbaidschan - Protestieren Sie!

Massentötung von Straßenhunden in Baku für den Eurovision Song Contest

Laut ETN / Newsletter vom 20.01.2012 berichteten Tierschützer und Journalisten in Aserbaidschan seit einiger Zeit von der Massentötung von Straßenhunden in der Hauptstadt ihres Landes. Dort scheint sich momentan dasselbe grausame Szenario abzuspielen wie in der Ukraine im Vorfeld der Fußball-EM. Hier weiterlesen und erfahren, was Sie tun können!

Web-Redaktion: 23.01.2012

Textquelle: ETN-Newsletter vom 20.01.2012


Petition: Direktwahl des Bundespräsidenten durch das Volk

Seit 1949 ist das Amt des Bundespräsidenten ein fester Bestandteil der Politik der Bundesrepublik Deutschland. Von Theodor Heuss bis zu Horst Köhler und dessen überraschenden Rücktritt am 31. 05. 2010 aufgrund angreifbarer Äußerungen zum Auslandseinsatz der Bundeswehr, war man im Wesentlichen mit den Vertretern dieses höchsten Amtes im Staat zufrieden. Einige zeichneten sich sogar, obgleich Inhaber eines Parteibuches, durch große Unabhängigkeit aus und können als würdige Vorbilder bezeichnet werden.

War bereits in der Vergangenheit hin und wieder der Gedanke aufgekommen, den Bundespräsidenten durch das Volk wählen zu lassen, so mehrten sich nach dem Rücktritt Horst Köhlers die Stimmen, die öffentlich forderten, die bisherige Tradition - Wahl ausschließlich auf parteipolitischer Ebene durch die Bundesversammlung - zugunsten der Direktwahl seitens der Bürgerinnen und Bürger aufzugeben.

Der Ruf nach Direktwahl des Bundespräsidenten wurde lauter, nachdem die Verfehlungen des jetzigen Amtsinhabers, Christian Wulff, ans Tageslicht gekommen waren; sie ließen insbesondere die für das Amt unbedingt notwendige Unabhängigkeit in hohem Maße vermissen.

Der Bundespräsident ist durch seinen Amtseid verpflichtet, in erster Linie dem Wohl und dem Schutz des Volkes zu dienen. In diesem Zusammenhang ist es u. a. eine Selbstverständlichkeit, auf die Wahrnehmung von Privilegien und die Annahme von Geschenken zu verzichten. Christian Wulff gab in beiderlei Hinsicht Anlass zu massiver Kritik, vor allem in seiner früheren Eigenschaft als Ministerpräsident von Niedersachsen.

Bis heute werden die Bundespräsidenten ausschließlich von Parteipolitikern in der Bundesversammlung gewählt; ein Bundespräsident muss aber überparteilich sein. Als Staatsoberhaupt aller deutschen Staatsbürger sollte er nicht länger von einer Minderheit gewählt werden.

Die Petition fordert die Direktwahl des Bundespräsidenten durch das Volk. Sie verlangt, dass er sein Amt unabhängig, parteilos und neutral wahrnimmt, dass er auf jegliche Privilegien verzichtet und sich in keiner Abhängigkeit zu Dritten befindet.

Was können wir tun, um die Petition zum Erfolg zu führen?

- Schließen wir uns der Unterstützerliste an. (Hier Petition unterschreiben)

- Informieren wir Freunde, Bekannte, Vereine etc. über die Petition

- Verhelfen wir der Petition gemeinsam zum Durchbruch, indem wir konstruktive Ideen einbringen

- Nehmen wir teil im Internet und auf Facebook: (Zu Facebook)

Ausführliche Fassung der Petition hier lesen...

Die Online-Petition wurde beim Bundestag am 05. Januar 2012 von Wolfgang Theophil eingereicht. Die Endfassung wurde in Zusammenarbeit mit Frau Margret Giese, Generalsekretärin der Partei „Mensch Umwelt Tierschutz“, erstellt.

Web-Redaktion: 21.01.2012

Logo: Mit freundlicher Genehmigung durch Wolfgang Theophil veröffentlicht


Direktwahl des Bundespräsidenten

Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz befürwortet eine Direktwahl des Bundespräsidenten u. a. aus folgenden Gründen:

1. Es ist mit dem von ihr vertretenen Demokratieverständnis unvereinbar, dass, wie bisher, parteipolitisches Kalkül darüber entscheidet, welche Persönlichkeit in das höchste Amt im Staat gewählt wird.

2. Die direkte Legitimation durch die Bürgerinnen und Bürger stärkt das Amt und ist - angesichts der sich ausbreitenden Politikverdrossenheit - eine vertrauensbildende Maßnahme von herausragender Bedeutung.

3. Die Gefahr von Fehlbesetzungen ist durch die Direktwahl geringer, denn Offenheit auf Seiten der jeweiligen Bewerber/innen ist eine unverzichtbare Voraussetzung dafür, dass sich die Bevölkerung ein Urteil bilden kann.

4. Durch die stärkere Bindung an das Votum der Bürgerinnen und Bürger ist ein Rücktritt des Bundespräsidenten im Falle von schwerwiegenden Verfehlungen eine naheliegende Konsequenz.

Web-Redaktion: 19.01.2012


PETA Deutschland e.V. erstattet Strafanzeige gegen Veterinärbehörden

Elefant Mausi hat bis zum letzten Atemzug gelitten - Protestieren Sie mit uns!

Elefantin Mausi aus dem Circus Voyage ist am 17. Januar 2012 auf einem mindestens 10 Stunden andauernden Tiertransport unter elenden Bedingungen gestorben.

Zahlreiche Veterinärbehörden und Gutachter haben Mausis lebensgefährlichen Zustand abgestritten und stets die Weiterfahrt im Circus Voyage erlaubt. PETA Deutschland e.V. erstattet jetzt Strafanzeige gegen die zahlreichen Veterinärbehörden, die den Gesundheitszustand von Mausi auf der Circus-Voyage-Tournee 2011/2012 trotz eines offensichtlich lebensbedrohlichen Zustandes wider besseren Wissens stets als ausreichend bezeichnet haben. (Hier weiter lesen und bitte am Protest teilnehmen!)

Web-Redaktion: 20.01.2012 / Quelle: Peta Deutschland e.V.


Antibiotika in der Tiermast: "Viertel nach zwölf"

GEO-Interview mit Hermann Focke

Die industrielle Fleischproduktion kommt ohne Antibiotika nicht mehr aus. Multiresistente Keime, die auch den Menschen bedrohen, sind die Folge. "GEO" sprach darüber mit dem ehemaligen Veterinäramtsleiter Hermann Focke. (Hier weiter lesen...)

Web-Redaktion: 19.01.2012 / Quelle: GEO / 18.01.2012


„Tiergerecht“ ist weiter kein Thema beim BMELV

Anmerkungen zu dem geplanten Gesetzentwurf des BMELV zur Eindämmung der Antibiotika-Resistenzen

In einer Pressemitteilung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) vom 10.01.2012 werden die geplanten Änderungen und Verbesserungen vorgestellt, die dafür sorgen sollen, dass der Verbraucher in Zukunft besser vor der Entstehung sogenannter Antibiotika-Resistenzen geschützt wird.

Darin spricht das Ministerium vollmundig davon, dass der Einsatz von Antibiotika in der Nutztierhaltung in Zukunft auf das „notwendige Maß“, das zur gezielten Behandlung von Krankheiten nötig ist, beschränkt werden soll. Außerdem sollen den Ländern weitreichende Befugnisse an die Hand gegeben werden, um durch verstärkte Überwachung und Kontrollen Missbrauch zu verhindern.

Mit keinem Wort – lapidar wird nur von einer Verbesserung der Haltungsbedingungen gesprochen, um eine Ansteckungsgefahr untereinander zu erschweren - wird in der Pressemitteilung allerdings darauf hingewiesen, dass das wirksamste Mittel, das auch verhältnismäßig leicht zu kontrollieren sei, eine massive Reduzierung der Bestandsdichte in den Tierproduktionshallen wäre – bis mindestens hin zur bäuerlichen Landwirtschaft. Denn damit würde man endlich auch mal etwas für den Tierschutz tun. Wichtig wäre auch eine Abkehr von den derzeit verwendeten Hühnerrassen, die nur daraufhin gezüchtet wurden, möglichst viel Brustfleisch in einer möglichst kurzen Zeit zu liefern. Die etwa 30 Tage, die so ein degeneriertes Huhn bis zur Schlachtreife zu leben hat, müssen halt – auch durch den Einsatz von Antibiotika – irgendwie „durchgestanden“ werden.

Aber da mit der billig produzierten Ware „Huhn“ sehr viel Geld verdient werden kann, steht zu befürchten, dass die derzeit von Bund und Ländern diskutierte Gesetzesänderung selbst im Falle, dass sie beschlossen wird, nicht viel Erleichterung für die Tiere aber auch kaum eine Reduzierung der steigenden Antibiotika-Resistenzen bringen wird. Dazu fehlt einfach der politische Wille der Verantwortlichen: Tierrechte und ökonomischer Erfolg lassen sich halt schwer unter einen Hut bringen. Daran wird auch die „Charta für Landwirtschaft und Verbraucher“, die auf der Grünen Woche in Berlin vorgestellt werden soll, nichts ändern. Denn um zu erkennen, dass es für Niemanden gut geschweige denn gesund sein kann, die Nutztiere auf engstem Raum qualvoll einzupferchen, braucht man eigentlich nur ein bisschen gesunden Menschenverstand.

Web-Redaktion: 19.01.2012 / Quelle: Partei Mensch Umwelt Tierschutz – LV Bayern, 14.01.2012


Agrarbericht 2012 übt Kritik an Überproduktion

Am kommenden Freitag wird auf der „Grünen Woche“ in Berlin der Agrarbericht 2012 vorgestellt. Darin werden Überproduktion von Fleisch, Spekulation mit Agrarrohstoffen und der hohe Einsatz von Antibiotika, der in den Großställen eingesetzt wird, kritisiert.

Web-Redaktion: 18.01.2012 / Quelle: (Proplanta / 17.01.2012)

Bildmaterial: soylent-network.com


Ukraine: Staatlich organisierter Massenmord an Hunden

"Fair Play – EM 2012 ohne Tiermorde"

In der Ukraine gibt es laut Angaben anerkannter Tierschutzorganisationen rund 200 000 Streunerhunde, in den großen Städten wie Kiew und Lwiw bis zu 15 000. Ihr Leben war mehr ein Kampf ums Überleben, von den örtlichen Ordnungs- und Veterinärämtern wurden sie nicht verfolgt. Doch herrenlose Hunde passen nun nicht mehr ins Straßenbild, da die Fußball-Europameisterschaft dort stattfindet und die ganze Welt zuschaut. Deshalb läuft seit einiger Zeit ein staatlicher organisierter Massenmord an den Hunden dieses osteuropäischen Landes ab. Gerüchten zufolge erhalten „Hundejäger“ in den EM-Städten 25,00 Euro Kopfgeld pro getötetes Tier von der Regierung. Die Kommunen wollen sich dazu nicht äußern. Es ist jedoch bekannt, dass die "Hundejäger" sogar mit mobilen Verbrennungsöfen unterwegs sind, mit denen die Tiere – sogar bei lebendigem Leibe – „umweltfreundlich“ entsorgt werden.

Durch die facebook-Gruppierung „Fair Play“ ist es innerhalb kurzer Zeit gelungen, eine bundesweite Protestaktion in 14 deutschen Städten zu organisieren. "Fair Play" hat auch die FIFA und die UEFA über das Hundemassaker in Kenntnis gesetzt. Der Deutsche Fußballbund, die FIFA und der Veranstalter der EM 2012, die UEFA, haben die Regierung der Ukraine aufgefordert, die Tötungsaktionen umgehend einzustellen und sich Hilfe von Internationalen Tierschutzorganisationen einzuholen, um dem Problem der Streunerhunde Herr zu werden. Die UEFA hat aber für die Straßenhunde nur wenig Geld und Herz übrig. 600 Millionen Euro kostete sie der Stadionumbau in Kiew – für die Kastration der Straßenhunde wurden gerade einmal 17 200 Euro gezahlt.

Um das Tierleid zu beenden, ist jetzt gemeinsames Handeln angesagt!

Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz wird im Rahmen ihrer Möglichkeiten als Kooperationspartner „Fair Play“ unterstützen – sei es durch die Teilnahme an den geplanten Demonstrationen oder durch die Verbreitung von Informationsmaterial. Am 11. Februar 2012 wird der Bundesvorsitzende Stefan Bernhard Eck bei der Großdemonstration in Frankfurt am Main anwesend sein und eine Rede halten.

Wir rufen hiermit die Bürger/innen dieses Landes auf, Partei für die Straßenhunde in der Ukraine zu ergreifen!

Die moralische Größe einer Nation erkennt man am Umgang mit ihren Tieren, sagte einmal Mahatma Gandhi. Was von der moralischen Größe der Ukraine, der FIFA und der UEFA zu halten ist, möge jeder selbst entscheiden…

Alle Termine zur bundesweiten Protestaktion "Fair Play – EM 2012 ohne Tiermorde" finden Sie in unserem Terminkalender.

Demo Frankfurt am Main:

11.02.2012, An der Hauptwache / 13:00 - 17:30 Uhr

Weitere Infos und alle Städte-Termine finden Sie (hier)












Web-Redaktion: 17.01.2012

Bildmaterial: "copyright iStockphoto.com/Garry518", "Fair Play"


Nachtrag zu News: Urteil in Rumänien

Euthanasiegesetz vor rumänischem Verfassungsgericht gescheitert

Laut ETN / Newsletter vom 13.01.2012 hat das rumänische Verfassungsgericht am 11.01.2012 ein Gesetz abgelehnt, das die Tötung herrenloser Straßenhunde bereits nach nur drei Tagen im Tierheim erlauben sollte, wenn in der Zeit kein neues Zuhause gefunden wird.

Die Tötung von Straßenhunden nach dem weiterhin geltenden Tierschutzgesetz bleibt illegal.

Trotzdem gibt es noch keinen Grund zum Aufatmen. Auch wenn Rumänien eines der modernsten Tierschutzgesetze hat, wird die Einhaltung nicht kontrolliert. Nach Beobachtungen des ETN geht das Töten der Straßenhunde unverändert weiter. Dieses Vorgehen entspricht der Entwicklung der letzten Jahre und Monate. Bis zu 10 Millionen Straßenhunde wurden seit 2004 in Rumänien systematisch auf bestialische Art und Weise ermordet. Auf die Population der Straßenhunde hatte dies keinen Einfluss. Allein in Bukarest gibt es Hunderttausende Streuner, trotz dieser Tötungsaktionen seitens der Regierung. Dieses Beispiel zeigt eindrucksvoll, dass nur flächendeckende Kastrationsaktionen helfen, die Zahl der Straßentiere nachhaltig einzuschränken. Ein Beweis dafür findet sich in der nordrumänischen Stadt Oradea, in der seit über acht Jahren konsequent kastriert wird. Heute findet man dort kaum noch Straßentiere. Trotzdem folgen rumänische Behörden diesem Modell nicht, da die Tötung von Streunern weiterhin ein lukratives Geschäft für Ämter und Privatleute ist.

Web-Redaktion: 17.01.2012 / Quelle: Newsletter ETN / 13.01.2012

Bildmaterial: "copyright iStockphoto.com/Garry518"


News: Urteil in Rumänien

Rumänisches Verfassungsgericht erklärt Euthanasie von Straßenhunden für verfassungswidrig

Laut TASSO e.V. ist das seit Langem geplante Gesetz zur Tötung der Straßenhunde in Rumänien mit dem schlichten Namen PL 912 am Mittwoch vom Verfassungsgericht zur Überarbeitung an die Abgeordnetenkammer zurück gewiesen worden. Das Gericht entschied in seiner Begründung, dass die Euthanasie von gesunden Hunden nicht verfassungskonform sei.

Web-Redaktion: 12.01.2012 / Quelle: Newsletter Animal Spirit / 11.01.2012

Bildmaterial: "copyright iStockphoto.com/Garry518"


Antibiotika in der Massentierhaltung

Resistente Keime in Hähnchenfleisch entdeckt

Anfang der Woche teilte die Umweltschutzorganisation BUND mit, dass bei Untersuchungen von Hähnchenfleisch aus Supermärkten und Discountern jede zweite Probe mit antibiotika-resistenten Keimen belastet sei. Laut Bund fanden sich die Keime auf zehn von zwanzig Stichproben von Hähnchenfleisch, die in Berlin, Hamburg, Köln, Nürnberg und im Raum Stuttgart gekauft wurden.

Es ist nicht neu, dass Antibiotika ein lebenswichtiges Mittel im Kampf gegen viele Infektionskrankheiten ist. Aber aufgrund falscher und zu häufiger Verwendung in der Humanmedizin entwickeln sich immer mehr antibiotika-resistente Erreger. Dazu kommt, dass darüber hinaus in der Massentierhaltung riesige Mengen von Antibiotika eingesetzt werden (allein in Deutschland kommen rund 750 Tonnen Antibiotika pro Jahr in der Massentierhaltung zum Einsatz – etwa doppelt so viel wie für die medizinische Behandlung bei Menschen verwendet wird).

Dagegen will jetzt die Bundesregierung Maßnahmen ergreifen. Verbraucherministerin Ilse Aigner legte einen Entwurf für ein verschärftes Arzneimittelgesetzt vor. „Der Einsatz von Antibiotika werde auf das zur Behandlung von Tierkrankheiten notwendige Mindestmaß beschränkt,“ so ihr Sprecher Holger Eichele. Ziel ist es, die Anwendung von Antibiotika in der Tierhaltung auf ein Minimum zu beschränken. Die Behörden der einzelnen Länder sollen den Einsatz der Medikamente überwachen und Verstöße – z.B., wenn Antibiotika illegal als Wachstumsförderer eingesetzt wird – ahnten.

Wenn Verbraucherministerin Ilse Aigner diese Missstände beseitigen will, dann muss sie früher oder später das ganze System Massentierhaltung in Frage stellen. Es ist typisch, dass erst gehandelt wird, wenn es schon zu spät ist. Verbraucherschutz sieht anders aus!

Web-Redaktion: 11.01.2012


Statistische Tricks bei der Berechnung der
Ü-55-Arbeitslosenquote („Ü 55“ = über 55 Jahre alt)

Eine Anfrage der Bundestagsfraktion Bündnis90/Die Grünen an die Bundesregierung hat es an den Tag gebracht: Die Arbeitslosenquote der 55 bis 64-Jährigen hierzulande ist nicht, wie behauptet, mit 8,0% zu beziffern, sondern genau genommen mit 9,7%. Im November letzten Jahres waren 105.000 BezieherInnen der sog. Hartz-IV-Leistungen (Arbeitslosengeld II) älter als 58 Jahre und bezogen über mehr als 12 Monate eben diese Leistungen.

Schon im Jahr 2008 hatte die seinerzeitige schwarz-rote Regierungskoalition beschlossen, dass dieser Personenkreis nicht mehr in der offiziellen Erwerbslosenstatistik aufzutauchen hat. Diese Information ist insbesondere im Hinblick auf die aktuell geführte Diskussion zum Thema “Rente mit 67/Altersarmut” interessant. Die Bundesregierung musste nämlich jetzt auch zugeben, dass die Anzahl der tatsächlich arbeitslosen über 55-Jährigen noch nie so hoch war wie derzeit! „Mit solcherlei Zahlen lässt sich natürlich schlecht der Rente mit 67 das Wort reden“, dachten sich in weiser Voraussicht schon im Jahr 2008 CDU und SPD.

Wir als Partei Mensch Umwelt Tierschutz fordern einen flexiblen Übergang ins Rentenalter! Eine starre Grenze kann nicht die Antwort auf die Millionen von unterschiedlichen Lebensläufen in einer komplexen Arbeitswelt sein. Die Rente mit 67 hat ohne Frage einzig und allein das Ziel, die Rentenkassen zu entlasten.

Dass die Finanzierung der Renten bei steigendem Durchschnittsalter immer schwieriger wird, ist dabei nicht die Frage. Die Rente mit 67 trägt aber nicht zur Lösung des Problems bei, sondern sorgt nur für eine Verlängerung der Arbeitslosigkeit vieler Menschen und erhöht damit maßgeblich das Risiko der Altersarmut.

Von den vielen sog. Sozialexperten der im Bundestag vertretenen Parteien sollte man mehr “Fantasie” bei der Bekämpfung der Altersarmut erwarten können als solche Kahlschlagmethoden, die dann auch noch durch statistische Tricksereien schöngeredet werden.

Web-Redaktion: 11.01.2012


Bundespräsident Wulff ist keine moralische Instanz mehr

Bundestagspräsident Lammert (CDU) beschwerte sich darüber, dass die Medien das Amt des Bundespräsidenten durch ihre Berichterstattung über die Kreditgeschäfte des aktuellen Amtsinhabers Christian Wulff beschädigen würden. In eine ähnliche Kerbe - wenn auch wohl mit anderen Hintergedanken - schlug der SPD-Chef Sigmar Gabriel, als er ein Ende der Diskussion im Fall Wulff anmahnte, um das Amt des Bundespräsidenten nicht weiter zu beschädigen. Aber wer beschädigt hier eigentlich das Amt, wenn nicht Christian Wulff selbst?

Immer mehr Details werden bekannt, aber sie kommen nicht aus seinem Munde; er räumt nur ein, was ohnehin schon in die Öffentlichkeit gelangt ist. Die ganze Affäre begann Mitte Dezember mit einem Bericht in der Bild-Zeitung, dass Wulff im Jahr 2008 im Zusammenhang mit der sog. Air-Berlin-Affäre im niedersächsischen Landtag gefragt wurde, ob er geschäftliche Beziehungen zu dem Unternehmer Egon Geerkens unterhalte. Dies wurde verneint. Er verschwieg aber, dass er von Frau Geerkens einen Privatkredit erhalten habe. Im Nachhinein gibt er selbst zu, dass dies nicht gradlinig gewesen sei.

Am 15. Dezember 2011 erklärte Christian Wulff, dass er besagten Privatkredit durch ein Geldmarktdarlehen bei der Baden-Württemberg-Bank (BW-Bank) abgelöst habe. Den Zinssatz wollten weder er noch die BW-Bank verraten. Nach unwidersprochenen Medienberichten soll dieser Zinssatz zwischen 0,9-2,1 % und damit um mindestens 50% unter den normalen Marktbedingungen gelegen haben. Die BW-Bank teilte inzwischen mit, dass der Vertrag für dieses Geldmarktdarlehen aber erst am 21.12. 2011 vom Bundespräsidenten unterschrieben wurde. Er hat also ganz bewusst einen falschen Eindruck erweckt!

Hinzu kommt, dass die von der BW-Bank eingeräumten Konditionen offensichtlich sehr großzügig waren. Ein Grund hierfür ist nicht ersichtlich und wurde bisher von keinem Beteiligten angedeutet. Die BW-Bank ist auf Darlehen für baden-württembergische mittelständische Unternehmen spezialisiert. Christian Wulff aber ist ein Privatmann. Unsereins kann ja mal versuchen bei seiner Hausbank vorzusprechen, um solche Konditionen zu erlangen! Ein Schelm übrigens, wer Böses dabei denkt, dass Christian Wulff als Vorstandsmitglied von VW maßgeblich an der Entscheidung beteiligt war, dass VW den Fahrzeugbauer Porsche übernommen hat. Und Porsche war damals sehr froh, waren sie doch in einer massiven Finanzierungsklemme, die auch die Hausbank nicht lösen konnte. Hausbank war und ist übrigens die BW-Bank. Und da schließt sich dann der Kreis, was Wulff aber nicht zugeben würde.

Jetzt wurde auch noch bekannt, dass der amtierende Bundespräsident auf die Mail-Box des Chefredakteurs der Bild-Zeitung sprach und sich über mehrere Minuten über deren geplante Berichterstattung in seiner Kreditaffäre beschwerte. Das Wort “Rubikon” soll gefallen sein - eine Grenze sei hier überschritten worden. Ganz eindeutig aber von dem Bundespräsidenten Christian Wulff selbst, dem jetzt wohl alle moralische Integrität abzusprechen ist.

Web-Redaktion: 05.01.2012


Klimavergleichsstudie mit Fleischalternativen

95 Prozent weniger Klimagase durch Fleischalternativen

Die Klimastudie des Vebu vergleicht acht verschiedene Soja- und Seitanprodukte mit Fleisch und kommt zu folgendem Schluss: Allein durch den Ersatz von Fleischalternativen, könnten in Deutschland jedes Jahr über sieben Millionen Tonnen CO2 eingespart werden. (Hier weiter lesen...)

Web-Redaktion: 02.01.2012 / Quelle: Vebu


Stell dir vor, es gibt ein Legebatterie-Verbot und keiner merkt es…

Ab dem 01. Januar 2012 sind herkömmliche Legebatterien in der EU verboten; dies wurde im Juli 1999 per Richtlinie beschlossen. Dieses Verbot wird aber nicht verhindern, dass geschätzte 100 Millionen (!) Hennen auch nach dem 01. Januar 2012 weiterhin ein Leben in absoluter Enge, unter tierschutzwidrigen Verhältnissen werden fristen müssen, um billige Eier für Massentierhalter zu produzieren. Diese Zahl veröffentlichte jetzt die „Tageszeitung“ in einem Bericht vom 28.12.2011 als “brancheninterne Schätzung”. Tatsächlich wird das Legebatterie-Verbot laut EU-Verbraucherschutzkommissar John Dalli in Frankreich, Polen, Portugal, Rumänien, Belgien, Bulgarien und Zypern zum Stichtag nicht umgesetzt sein. Italien, Spanien, Griechenland, Ungarn und Lettland haben dem Bericht zufolge nicht einmal ausreichende Daten nach Brüssel geschickt.

Dies wird für die genannten Länder ein sog. Vertragsverletzungsverfahren zur Folge haben. Konkret bedeutet dies, dass Inspektoren der EU Beweise sammeln werden, die die Nichtumsetzung des Legebatterie-Verbotes belegen sollen. Bis zum Ende dieses Verfahrens dürfen keine Eier aus den betroffenen Ländern den jeweiligen nationalen Markt verlassen. Nun ist Papier ja geduldig, deshalb fordert der Deutsche Tierschutzbund eine Kennzeichnungspflicht nach Herkunft der Eier. Das aber würde auch wieder gegen EU-Recht verstoßen, und Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) hat sich auch schon dagegen ausgesprochen. Wie dann allerdings der Import dieser “verbotenen Eier” verhindert werden soll, darüber erfährt man nichts.

Für ein Legebatterie-Verbot haben Tierschutzorganisationen jahrelang hart gekämpft. Es ist schon erschreckend zu erfahren, dass dieses Engagement keinerlei Wertschätzung erfährt - von der Fortsetzung der Qualen der Hühner in den Legebatterien ganz zu schweigen.

Das heißt nun allerdings nicht, dass die bereits im Jahre 2010 in Deutschland umgesetzten EU-Vorgaben den Hühnern hierzulande wirklich helfen. Die Tiere haben lediglich ein paar Quadratzentimeter mehr Platz in den Käfigen, die schönfärberisch als „ausgestaltet“ bezeichnet werden - genau genommen eine arglistige Täuschung. Die natürliche Umgebung kann auch nicht ansatzweise ersetzt werden, denn die bedauernswerten Hennen leben schließlich nach wie vor in Gefängnissen. Die praktisch nur minimal veränderte Haltung ist nur eine tierschutzpolitische Augenwischerei, die das einzelne Individuum Huhn in keiner Weise von seinen Qualen erlöst.

In der sog. Bodenhaltung sind die Hennen teilweise zu Tausenden in Hallen untergebracht. Ideal ist dies nicht, zumal die Voraussetzung dafür fehlt, dass sie ihrem angeborenen Bedürfnis nachgehen können, einen Sozialverband von 8-10 „Mittieren zu bilden; zumindest haben sie aber bei der Bodenhaltung eine gewisse Bewegungsfreiheit. Besser ist zweifellos die Freilandhaltung; sie hat jedoch ebenfalls den Nachteil, dass sich die Tiere aufgrund der riesigen Zahl nicht in kleinen Gruppen zusammenfinden können. Ein Problem stellt auch die Tatsache dar, dass sie sich bei „Weidehaltung“ nicht vor Beutegreifern verstecken können.

Bei beiden genannten Haltungsformen sind Rangkämpfe vorprogrammiert, die Krankheiten und Verletzungen zur Folge haben können.

Den wirksamsten Tierschutz kann jeder von uns noch immer dadurch erreichen, dass keine Eier konsumiert werden! Die Produktion von Eiern ist immer mit Leid verbunden, wenn sie einen wirtschaftlichen Nutzen für den Tierhalter bringen soll. Viel Leid entsteht auch deshalb, weil auf jedes weibliche Küken ein „unbrauchbares“ männliches kommt, das nach seiner Geburt wegen seines Geschlechts „zermust“, zerhackt oder sonst wie getötet wird. Diese Grausamkeit ist ein wichtiger Grund mehr, warum Eier vom Speiseplan gestrichen werden sollten.

Web-Redaktion: 02.01.2012 / Quelle: Michael Siethoff / LV NRW der Partei Mensch Umwelt Tierschutz

Bildmaterial: "copyright iStockphoto.com/GlobalP"


Brüssel rückt in greifbare Nähe!

Fünf-Prozent-Klausel im Europawahlrecht verfassungswidrig



Die Überraschung war perfekt: Das sensationelle Urteil des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 09. November 2011, mit dem der § 2 Abs. 7 des Europawahlgesetzes für nichtig erklärt wurde, hatte das Zeug, uns als eine der kleinen Parteien in wahre Begeisterung zu versetzen, werden wir doch mit guten Nachrichten nicht gerade verwöhnt! Mit 5 zu 3 Stimmen wurde die Fünf-Prozent-Sperrklausel, wie sie noch bei der Europawahl 2009 gültig war, gekippt. Wie es in der Pressemitteilung vom BVerfG heißt, verstößt sie „gegen den Grundsatz der Wahlrechtsgleichheit und der Chancengleichheit der politischen Parteien“ - eine bedeutungsvolle Formulierung, die den Kern des Urteils trifft und sich wie ein roter Faden durch die ausführlichen Erläuterungen zieht.

Interessant die Aufzählung der 7 (über 0,5 Prozent-) Parteien, die mit je einem Abgeordneten (Freie Wähler 2) in dieser Reihenfolge 2009 ins EU-Parlament eingezogen wären: REP, Tierschutzpartei, Familie, Piraten, Rentner, ÖDP.

Die fünf fortschrittlichen Verfassungsrichter/innen liegen mit ihren Argumenten voll auf der Linie des Verfassungsrechtlers von Arnim, der diesen Prozess ins Rollen brachte. Ihnen und vor allem dem überaus mutigen Hans Herbert von Arnim gilt unser Dank! Es ist ihm auf diese Weise gelungen, das BVerfG dazu zu bewegen, einigen selbstgefälligen und auf egoistischen Machterhalt programmierten Parteien die Grenzen aufzuzeigen. Mehr solcher Erfolgserlebnisse - und die oft entbehrungsreiche politische Arbeit macht auch einmal Spaß!

Brüssel ist für unsere Partei in greifbare Nähe gerückt – packen wir’s an!

Web-Redaktion: 10.11.2011


Langzeittransporte von Tieren

Quer durch Europa, in jeder Sekunde…

Während wir arbeiten, zur Schule gehen, essen, schlafen oder uns vergnügen, werden täglich Tausende von Tieren quer durch Europa transportiert. Sie sind Hitze, Kälte, Hunger, Durst, Enge, Angst und Stress ausgesetzt. Oft schwer verletzt, kommen die Tiere am Zielort an. Über 400 Millionen Tiere, vor allem Pferde, Rinder, Schafe und Schweine, werden jährlich innerhalb Europas oder über die Grenzen von Drittländern hinaus transportiert. Zwischen 50 und 90 Stunden beträgt die übliche Fahrtdauer internationaler Tiertransporte.

Am 29.09.2011 berichtete „Welt kompakt“ über die Tierschutzorganisation „Animals Angels“, die diese tierquälerischen Zustände verändern will. Mit ihrer Kampagne „8hours“ kämpfen sie gegen Langzeittransporte, gemeinsam mit dem dänischen EU-Abgeordneten Dan Jörgensen. Ziel ist es, die Tiertransportzeiten europaweit auf höchstens acht Stunden zu beschränken.

Bis zum 04. November 2011 werden eine Million Unterschriften benötigt, um sich in der Europäischen Politik Gehör zu verschaffen. Jede Hilfe ist erwünscht.

Hier Bericht lesen: www.welt.de

Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz unterstützt die Unterschriften-Kampagne gegen Langzeittransporte von Tieren, damit eine neue europäische Transportverordnung das Leid der Tiere auf den Straßen minimiert.

Unser Fernziel bleibt selbstverständlich die Abschaffung jeglicher Transporte von so genannten Schlachttieren.

Hier Petition unterschreiben: www.animals-angels.de/8hours

Hier weiteren Online-Protest "Tiertransporte in die Türkei stoppen" unterschreiben: www.albert-schweitzer-stiftung.de

Web-Redaktion: 10.10./20.10.2011

Bild 1: Verwundetes Schwein im Tiertransport auf der A1 © VIER PFOTEN, Bild 2: Im Transporter stehen die Schweine dicht an dicht © VIER PFOTEN / Die Fotos entstanden bei einem Tiertransport von Deutschland nach Österreich im September 2011


EU-Gesetz für „Straßentiere“ gefordert

Tierschutz im Vertrag von Lissabon endlich ernst nehmen!

Nachdem die Initiativen zahlreicher Tierfreunde und einiger Tierschutzorganisationen 2009 und 2010 zur Rettung der europäischen „Straßentiere“ im Europäischen Parlament kein Gehör fanden, muss ein neuer Versuch unternommen werden, die EU-Parlamentarier von der Notwendigkeit einer dem Tierschutzgedanken angemessenen Regelung zu überzeugen.

Vor allem die derzeitigen Praktiken gegen Straßenhunde in Rumänien muss durch eine für alle EU-Staaten geltende Gesetzgebung verhindert werden.

Nur eine konzertierte Aktion möglichst vieler Tierschutzorganisationen Deutschlands und Europas kann den nötigen Druck auf das EU-Parlament erzeugen.

Die vorhandene Ausarbeitung der OIE, die nicht die Tiere, sondern die Menschen vor den Tieren schützen soll, lässt einen zu großen Spielraum für nationale Alleingänge. Die Grundlagen für die EU-Gesetzgebung und die strenge Überwachung des Vollzugs sind von Tierschutzverbänden vorzugeben und nicht von der OIE oder ihren "Experten".

Das gilt auch für die für den europäischen Tierschutz bereitgestellten Gelder, deren Verwendung streng kontrolliert werden muss.

Der Verein "Ärzte für Tiere" unter der Leitung von Frau Dr. Becker hat sich bereit erklärt, die Federführung für eine konzertierte Aktion zu übernehmen, die Aktivitäten zu bündeln und eine Delegation für ein Gespräch in Brüssel zu organisieren.

Bitte unterstützen Sie die Initiative und die Petition von "Ärzte für Tiere" mit Ihrer Unterschrift!

Hier geht es zur aktuellen Petition in 12 Sprachen: www.eu-protest1.aerztefuertiere.de

Weitere Infos oder direkter Kontakt:

Dr. Rumi Becker
Ärzte für Tiere e.V. - Europäisches Netzwerk
Tel.: +49(0)911 7806746
Fax: +49(0)3212 1014147
info@aerztefuertiere.de

Web-Redaktion: 15.07.2011

Bildmaterial: "copyright iStockphoto.com/Garry518"


Tierschutzbündnis "Kaninchenmast, nein danke" startet Protestaktion

„Frau Aigner, lassen Sie die Kaninchen frei!“

Das Tierschutzbündnis "Kaninchenmast, nein danke", an dem sich auch die Partei Mensch Umwelt Tierschutz beteiligt, startet eine Postkarten- & Mail-Aktion an die deutsche Landwirtschaftsministerin: „Frau Aigner, lassen Sie die Kaninchen frei!"

Nachdem Bundesagrarministerin Ilse Aigner vor wenigen Wochen ein „Tierschutzpaket“ angekündigt hat, sind die Erwartungen hoch. Unter anderem sollen nach jahrzehntelanger Kritik von Tierschützern endlich „scharfe Haltungsbedingungen“ für Mastkaninchen eingeführt werden. Helfen Sie uns, dass diese Versprechen keine Lippenbekenntnisse bleiben! Tierschützer befürchten bereits, dass die bisherigen, tierquälerischen und mit dem Tierschutzgesetz nicht zu vereinbarenden Zustände lediglich legalisiert werden sollen – doch wir wollen mehr!

Unterstützen Sie unsere Aktion und teilen Sie der Ministerin mit, was Sie und wir von ihr erwarten! Das Tierschutzbündnis „Kaninchenmast, nein danke“ fordert ein Ende der Käfighaltung von Mastkaninchen in Deutschland. Machen Sie mit und beteiligen Sie sich an der Postkarten- und Mailaktion.

Hier geht es zur Postkarten- und Mailaktion: www.kaninchenmast.info

Hier lesen "Viele Supermärkte bieten Kaninchenfleisch aus Käfighaltung nicht mehr an": www.kaninchenmast.info

Web-Redaktion: 05.04./26.04.2011

Bildmaterial und Textquelle: Deutsches Tierschutzbüro



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